Heiner Flassbeck gibt Europa noch eine kleine Chance

Europa ist in einer Krise, die laut Heiner Flassbeck die ganze europäische Idee zu diskreditieren droht. Wenn nicht bald eine strategische Perspektive entwickelt wird, die vor allem den in Südeuropa in Not geratenen Staaten eine faire Chance gibt, sich von ihrer außenwirtschaftlichen Zwangslage zu befreien, ist ein großer Schock nicht mehr zu vermeiden. Heiner Flassbeck schreibt: „Die in Deutschland weit verbreitete Vorstellung, einige Länder könnten es alleine schaffen und dürften auch nur mit der Hilfe der anderen rechnen, wenn sie ausreichend große eigene Anstrengungen vorweisen, sich aus ihrer schwierigen Lage zu befreien, ist grundlegend falsch und politisch töricht.“ Heiner Flassbeck arbeitet seit dem Jahr 2000 bei den Vereinten Nationen in Genf und ist dort als Direktor zuständig für die Division Entwicklung und Globalisierung.

Die Deutsche Bundesbank verlangt von den Euroländern das Unmögliche

Wer der einfachen Vorstellung folgt, die Schuldfrage sei klar und Nationen ließen sich wie Unternehmen oder ein Privathaushalt sanieren, riskiert den Zusammenbruch der europäischen Integration. Heiner Flassbeck stellt klar, dass Länder keine Unternehmen sind und das Verhältnis von Nationen zu ihren Nachbarn nicht mit dem von Unternehmen und ihren Konkurrenten zu vergleichen ist. Bei Unternehmen kann man davon ausgehen, dass die Sanierungsmaßnahmen, die ergriffen werden, das wirtschaftliche Umfeld des Unternehmens nicht verschlechtern. Senkt ein einzelnes Unternehmen seine Kosten, wird die Nachfrage nach seinen Produkten in der Regel nicht sinken, sondern steigen.

EZBBei Ländern jedoch sinkt laut Heiner Flassbeck die heimische Nachfrage, und die ausländische steigt nur dann, wenn die Nachbarn, die zumeist auch die Gläubiger des in Schwierigkeiten befindlichen Landes sind, das zulassen. Scharf kritisiert Heiner Flassbeck die Deutsche Bundesbank: „Wer wie die Deutsche Bundesbank allen Euroländern empfiehlt, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, gibt einen Ratschlag, der das Unmögliche verlangt und Deflation in Kauf nimmt.“ Alle Länder brauchen dagegen zwingend eine Perspektive für eine außenwirtschaftliche Anpassung, weil sie sich wegen der offensichtlichen Koordinierungsmängeln in der europäischen Währungsunion nicht aus der aktuellen Krise befreien können.

Die Lücke in den Lohnstückkosten im Euroraum muss geschlossen werden

Heiner Flassbeck glaubt, dass die Bundesregierung immer noch nicht zur Kenntnis genommen hat, dass eine Variante, bei der ein Land seine Wettbewerbsfähigkeit und seine Marktanteile vollständig erhält oder gar weiter ausbaut, nicht denkbar ist. Er entwirft folgendes Szenarium: „Entweder Deutschland gibt in einem geregelten Übergangsprozess den anderen Ländern in der Eurozone bei unveränderten Spielregeln den Raum, ihre außenwirtschaftliche Position zu verbessern, oder die Länder müssen früher oder später schockartig mit protektionistischen Maßnahmen oder einem Ausstieg aus der Währungsunion und einer Abwertung eine tragfähige Position zurückerobern.“

Tritt dieses Krisenszenario ein, wird laut Heiner Flassbeck der wirtschaftliche Verlust für das Überschussland Deutschland viel größer, und der politische Schaden verheerend sein. Noch gibt es allerdings eine kleine Chance, dass Europa politisch und wirtschaftlich nicht auseinander bricht. Heiner Flassbeck rät: „Deutschland muss sich aber jetzt bereiterklären, im Verein mit den Partnerländern einen Prozess in Gang zu setzen, der den anderen Ländern in den nächsten zehn Jahren eine Möglichkeit gibt, ihre außenwirtschaftliche Position zu konsolidieren und ihre Staatshaushalte zu stabilisieren.“ Entscheidend dafür wird die Bereitschaft der Bundesregierung sein, alles dafür zu tun, dass sich die Lücke in den Lohnstückkosten im Euroraum in einem Zeitraum von zehn Jahren schließt.

Von Hans Klumbies