Lars Feld warnt vor einer Transferunion in der EU

Der Wirtschaftsweise Lars Feld ist fest davon überzeugt, dass es den Euro noch lange geben wird. Alle jetzigen Mitglieder der Eurozone werden ihn behalten, da Europa die Finanzkrise aus eigener Kraft bewältigen kann. Lars Feld glaubt nicht an einen Zusammenbruch des Euro-Systems. Allerdings ist seiner Meinung nach die Staatsverschuldung in Europa tatsächlich kritisch und muss gelöst werden. Er sagt: „Gleichzeitig darf die EU nicht zu einer Transferunion werden.“ Das Ausscheiden einzelner Länder wie Griechenland aus der Währungsunion hält er für unrealistisch. Lars Feld ist Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg und leitet das Walter Eucken Institut. Er ist der Jüngste im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland.

VorsichtEuropa braucht eine Insolvenzordnung für Staaten

Um die Krise der Staatsfinanzen in Europa in den Griff zu bekommen müssen laut Lars Feld generelle Regeln für solche Fälle wie Griechenland oder Irland geschaffen werden. Er plädiert dafür, den Rettungsschirm auf keinen Fall auszuweiten. Er erläutert: „Nach 750 Milliarden kommt unendlich. Dann gibt es kein Halten mehr.“ Europa braucht seiner Meinung nach eine Insolvenzordnung für Staaten. Es muss ein Regelsystem sein, das bestimmt wann und wie ein Staat seine Insolvenz erklärt.

Außerdem muss festgelegt werden, wie dann die Abfindung der Gläubigerbanken geregelt wird. Die Gläubiger müssen einer Umschuldung mehrheitlich zustimmen, da ihnen dadurch Verluste entstehen. Lars Fels erklärt: „Bei einer Staatsinsolvenz geht der Staat nicht unter und wird auch nicht von einer Art Insolvenzverwalter ferngesteuert. Aber: Die übermäßig verschuldeten Staaten würden Liquiditätshilfen von den anderen europäischen Staaten nur unter Auflagen für die Sanierung ihrer Haushalte bekommen.“

Lars Feld ist ein großer Anhänger der Schuldenbremse in Deutschland

Lars Feld ist zwar gegen die Erweiterung des Rettungsfonds, war aber kein Gegner desselben, als er eingerichtet wurde. Denn er fürchtet, dass bei einer unkontrollierten Pleite eines Landes, die Folgen möglicherweise nicht beherrschbar wären. Er glaubt, dass das Bankensystem inzwischen wieder so stabil ist, um ein Land wie Griechenland umzuschulden. Lars Feld warnt allerdings vor anderen Folgen: „Wir sollten damit rechnen, dass eine Umschuldung dazu führt, dass die staatlichen Garantien in Anspruch genommen werden.“

Eine kluge Wirtschaftspolitik war für Lars Feld dafür verantwortlich, dass Deutschland die Finanz- und Wirtschaftskrise, im Vergleich zu anderen Nationen, gut bewältigt hat. Geholfen haben dabei das Konjunkturpaket, die Kurzarbeiterregelung sowie die Hartz IV-Reformen. Lars Feld outet sich als großer Freund der Schuldenbremse in Deutschland und ist froh darüber, dass Deutschland sie in seine Verfassung geschrieben hat. Er erklärt: „Das signalisiert den Märkten, dass Deutschland mittelfristig wieder zu soliden Staatsfinanzen zurückkehrt. Alle Rettungseinsätze müssen damit vereinbar bleiben.“

Von Hans Klumbies